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Polizeiliche Berufsethik. Eine Skizze.
Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen,
P. Dr. Benno Kuppler SJ

Gliederung
     
Sachverhalt Familienstreitigkeit Anwendung staatlicher Gewalt Gewaltanwendung muss berücksichtigen Einige Literaturhinweise
Schritte ethischer Urteilsfindung Gewaltanwendung muss Reflexion vorangehen Probleme Zusammenarbeit Männern und Frauen Internet [Stand: 29.11.2000]
Prüfung der Normen Gewaltanwendung Überprüfung der Angemessenheit des Urteils Bücher

Sachverhalt Familienstreitigkeit

bulletPolizeiobermeister X und Polizeiobermeisterin Y werden von der Leitstelle zu einem Einsatz in einer Familienstreitigkeit gerufen. Am Einsatzort, einer kleinen Mietwohnung, angekommen, treffen Sie auf einen kräftigen, etwa fünfundzwanzigjährigen Mann, der einen Stock in der Hand hält. Mit diesem hat er offensichtlich auf eine gleichaltrige zierliche Frau eingeschlagen, die am Kopf blutet. Weiterhin steht ein weinendes vielleicht dreijähriges Kind im Raum. Von dem Mann strömt starker Alkoholgeruch aus.
bulletKollegin Y spricht sofort ruhig auf den Mann ein und versucht ihn zu bewegen, den Stock loszulassen. Offensichtlich reagiert der Mann und lässt seinen Arm mit dem Stock sinken. Bevor er aber den Stock fallen lässt schreit Polizeiobermeister X: "Mit so was musst du anders verfahren" und schlägt mit seinem gezogenen Schlagstock auf den Arm des Mannes, der den Stock fallen lässt.
bulletDer Mann wird festgenommen, die Frau ärztlicher Behandlung zugeführt und das Kind von einer Nachbarin zunächst aufgenommen und versorgt.
bulletIm Verlaufe des Strafverfahrens gegen den Mann wegen gefährlicher Körperverletzung stellt dessen Verteidiger Strafanzeige gegen Polizeiobermeister X wegen Körperverletzung im Amt. Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren nach § 170 Abs. 2 StPO ein, da die Anwendung unmittelbaren Zwangs gegen den Mann durch Polizeiobermeister X gerechtfertigt gewesen sei.

Schritte ethischer Urteilsfindung

bullet

1.] Feststellung des Problems
2.] Analyse der Situation bzw. des Sachverhalts
3.] Erörterung der Verhaltensalternativen
4.] Prüfung der Normen
5.] Urteilsentscheid
6.] Überprüfung der Angemessenheit des Urteils

4.] Prüfung der Normen

bulletBeteiligte in ihren Rechten schützen
bulletvor Schaden wahren: Gefahrenabwehr, Strafverfolgung
bulletErlass des IM NW von 1998: Sensibilisierung, statt Antragsdelikt kann Anzeige des Polizisten erfolgen

Anwendung staatlicher Gewalt

bulletVerpflichtung, laut Gesetz in bestimmten Situationen Zwangsmaßnahmen zu ergreifen und Gewalt anwenden zu müssen
bulletpersönliche Einstellung zu der Zielbestimmung, Wahl der Mittel, den Organisationsweisen und Folgewirkungen
bulletformales Befolgen der Dienstanweisungen versus eigenverantwortliche Entscheidung
bulletpolizeiliches Berufsethos wird begrenzt durch den Grundsatz der Menschenwürde und der Verhältnismäßigkeit

Gewaltanwendung muss Reflexion vorangehen über

bulletBewertung der Hilfsmittel der körperlichen Gewalt
bulletpragmatischen Nutzen

Gewaltanwendung muss u.a.

bulletrechtsstaatlichen-humanitären Anforderungen entsprechen
bulletfür den Anwender kalkulierbar sein
bulletkeine Eskalation der Gewalt verursachen

Gewaltanwendung muss u.a. berücksichtigen

bulletpersönliche Betroffenheit
bulletemotionale Erregung
bulletkeine Konfrontation mit Kollegen beim Einsatz, um eigene "Stärke" oder "Fähigkeit" zu beweisen

Probleme der Zusammenarbeit von Männern und Frauen in der Polizei

bulletStereotypen, Rollenklischees, Vorurteile gegenüber fraulichen und männlichen Verhaltensweisen

6.] Überprüfung der Angemessenheit des Urteils von Polizeiobermeister X und Polizeiobermeisterin Y

Stichworte:

bulletFamilienstreitigkeit: genauer Gewalt gegen Frau - Menschenrechtsverletzung
bulletstrafrechtlich, polizeirechtlich, zivilrechtlich, ordnungsrechtlich - soziale Beratung
bulletVerhältnismäßigkeitsgrundsatz - Ermessensspielraum
bulletOpfer: nur die Frau oder auch das dreijährige Kind

Einige, vorläufige Literaturhinweise

Internet:

bullethttp://www.bka.de
bullet http://www.ekkw.de/polizeiseelsorge/pssindex.htm
bullet http://www.holgermatthes.de/diplom-reader/index.php [Diplomarbeit Reader]
bullet http://www.we-wi-we.de/

Bücher

bulletBeese, Dieter, Studienbuch Ethik. Problemfelder der Polizei aus ethischer Sicht. Hilden/Rhld: Verl. Dt. Polizeiliteratur, 2000, ISBN 3-8011-0413-3
bulletFranke, Siegfried, Berufsethik für die Polizei. Grundlagen - Didaktik, Einzeldienst und geschlossene Einsätze, Münster: Verlag Regensberg. 1991, ISBN 3-7923-0599-2

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